Im Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2015 werden Neu- und Ausbauprojekte auf der Basis von Verkehrsprognosen gesamtwirtschaftlich bewertet. Unter Berücksichtigung von Prioritäten wird mit dem BVWP 2015 ein langfristiges Investitionsprogramm geplant, das vor allem Vorhaben von hohem Nutzen enthalten sollte. Derzeit laufen die Vorbereitungen für den Bundesverkehrswegeplan 2015, der den Zeitraum bis 2030 abdecken soll. Aktuell bereitet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) mit der Grundkonzeption die Leitlinien vor. Im Rahmen einer Konsultation konnte die Öffentlichkeit bis Mitte März den Entwurf der Konzeption bewerten.
Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP) soll klare Prioritäten setzen
Pro Mobilität begrüßt, dass der Bundesverkehrswegeplan strategischer anlegt werden soll: Zielebene, die Ableitung von Handlungsstrategien und die Prioritätenfestlegung werden eng miteinander verzahnt. Die Möglichkeiten und Grenzen der Infrastrukturpolitik werden, auch im Hinblick auf Verlagerungspotenziale, realistisch dargestellt. Für eine solide Bestandsaufnahme fehlen jedoch Daten, inwieweit die Erhaltungsziele des Bundesverkehrswegeplans 2003 erreicht wurden.
Die Nutzen-Kosten-Analyse soll zu recht weiterhin Kernstück der Bewertung des BVWP 2015 bleiben. Es wurden viele in den letzten Jahren diskutierte Anregungen aufgenommen. Geplant ist, die Zuverlässigkeit im Verkehrsablauf zu berücksichtigen, frühzeitig Alternativen wie die Seitenstreifenfreigabe zu prüfen und Bewertungsergebnissen durch Sensitivitätsanalysen auf ihre Anfälligkeit bei demografischen Veränderungen abzusichern.
Eine zentrale Rolle werden die drei Priorisierungsschritte spielen. So soll der Erhaltungsbedarf der Fernstraßen, Schienenwege und Wasserstraßen in einer ersten Stufe übergreifend bestimmt werden. Hier fehlt dem Bundesverkehrswegeplan bisher die Transparenz über die angestrebten Ziele und die Grundlagen der Bedarfsabschätzung. Ein erster Schritt könnte die Veröffentlichung der Erhaltungsbedarfsprognose 2025 für Fernstraßen sein.
Quelle: BMVBS
Im Priorisierungsschritt 2, der Mittelverteilung für Aus- und Neubau auf die Verkehrsträger, lässt das dargestellte Verfahren eine systematische und geeignete Abwägung erwarten: statt politisch geprägter Modal-Split-Ziele sollen auf Fakten gestützte Alternativszenarien die Grundlage bilden.
Die Begrenzung des indisponiblen Bedarfs auf Bauvorhaben, die bis 2015 voraussichtlich begonnen worden sind, ist hart. Sie ist aber erforderlich, um im Hinblick auf dringende Ausbauprioritäten in den nächsten Jahren wieder handlungsfähiger zu werden. Die hohe Priorität für die Beseitigung von Verkehrsengpässen durch die gesonderte Kategorie „Vordringlicher Bedarf Plus“ ist richtig. Erst dessen verlässliche Finanzierung schafft im BVWP Planungssicherheit.
In der Umsetzung wird es von großer Bedeutung sein, die gute Methodik und die klare Prioritätenauswahl nicht zu verwässern. Diese Gesamtstrategie sollte für alle Verkehrswege konsequent umgesetzt werden.
Dennoch: Eine gute Prioritätensetzung kann kein Ersatz für dauerhaft höhere Investitionen sein.
Als Anlage finden Sie die ausführliche Stellungnahme zur Bundesverkehrswegeplanung 2015 zum Download.