Seit vielen Jahren wird von Ländern, Kreisen und Kommunen viel zu wenig in den Erhalt und die Modernisierung ihrer Straßen investiert. Schlaglöcher und bröckelnden Brücken sind die sichtbaren Folgen, „Das Straßennetz wird systematisch abgewirtschaftet, der Sanierungsstau wächst stetig. Seit 2003 sinkt deshalb der Wert der Stadt-, Kreis- und Landesstraßen Jahr für Jahr um fast eine Milliarde Euro“, warnt Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität. Die Eigenverantwortung von Kommunen und Länder ist gefragt, doch auch die Finanzpolitik des Bundes muss wieder mehr Spielraum für dringend notwendige kommunale Investitionen schaffen.
Der Wertverlust entsteht, weil die jährlichen Investitionen nicht einmal die Höhe der Abschreibungen auf das Vermögen des Straßennetzes ausgleichen. Betrug das Nettoanlagevermögen, also der Zeitwert, 2003 noch 192 Milliarden Euro, so waren es 2010 nur noch 185 Milliarden Euro. Um allein den finanziellen Werteverfall zu stoppen, müssten Länder, Kreise und Kommunen jedes Jahr zusätzlich rund eine Milliarde Euro in ihre Straßennetze investieren. Doch viele Kommunen wissen nicht einmal um den Wert ihrer Verkehrswege. Nur wenige betreiben ein systematisches Erhaltungsmanagement, das Abschreibungen, Investitionen und Betriebskosten aufeinander abstimmt und dadurch die Qualität und das Vermögen der Verkehrswege auch für künftige Generationen sichert.
Jährlich investieren die Kommunen nur knapp 5 Milliarden Euro in ihre Straßennetze, bei den Ländern sind es ca. 1,5 Mrd. Euro. Gemäß einer Analyse des Deutschen Instituts für Urbanistik aus dem Jahr 2007 wären allein bei den Kommunen rund zehn Milliarden Euro notwendig, um die Straßen zu modernisieren. Dazu gehört, den Erhaltungsstau aufzulösen, den Lärmschutz zu verbessern, mehr Radwege zu bauen und die Straßen sicherer auszustatten. Auf Seiten der Länder beziffert Pro Mobilität den Bedarf auf rund 2,5 Milliarden Euro pro Jahr.
Der Verband warnte eindringlich davor, die Investitionsfähigkeit der Kommunen durch Kürzungen von Bundeszuweisungen beim Entflechtungsgesetz noch mehr einzuschränken. Diese tragen bisher rund 700 Millionen Euro zum kommunalen Straßenbau bei. Bei den Verhandlungen von Bund und Ländern über die Höhe der Bundeszuweisungen für die Jahre 2014 bis 2019 stehen seit Monaten massive Kürzungen im Raum.
Weitere Informationen: Stefan Gerwens, Geschäftsführer
Friedrichstraße 154
10117 Berlin
Telefon: 0 30 - 22 48 84 12
Telefax: 0 30 - 22 48 84 14